Wir solidarisieren uns. Palästinasolidarität gehört in die Linke!
Die Januar KMV vom KV Uelzen hat einen Antrag beschlossen in dem wir uns an die Seite von Martha und Ramsis stellen.
Palästinasolidarität darf kein Grund für Repressionen sein. Erst recht nicht in einer linken Partei! Jetzt wurden Martha für 2 Jahre ihre Mitgliedsrechte aberkannt. Das geht nicht! Eine Repressionskultur erstickt eine essentielle Debatte, die der Nahostkonflikt für unsere Partei ist. Nach unserem Verständnis werden Ausschlussverfahren als Drohkulisse eingesetzt um Genoss*innen davon abzuhalten sich solidarisch mit Palästina und den Betroffenen des Völkermordes in Gaza zu äußern.
Einen solchen Einsatz von Parteiausschlussverfahren lehnen wir ab.