Arbeitnehmer sind Menschen, keine Blumentöpfe
Die LINKE des Kreises Uelzen hatte am 9.9.2009 zu einer öffentlichen Veranstaltung in die Stadthalle eingeladen. Thema: 77 Kündigungen bei Esselte/Leitz am Standort Uelzen.
Beschäftigte und interessierte Uelzener Bürger und Bürgerinnen kamen, um über die derzeitige Situation zu diskutieren. Gekommen war auch die Landtagsabgeordnete der LINKEN, Ursula Weisser-Roelle, aus Hannover.
Wie es sich schon jetzt abzeichnet, wird Esselte/Leitz, ein weltweit agierender „Heuschrecken“-Konzern, die Kündigungen durchsetzen, ohne Rücksicht auf die fundamentalen Interessen der betroffenen Beschäftigten. Weitgehendes Unverständnis bestand darüber, dass die Politik trotz vieler Sprüche keinerlei Maßnahmen ergriffen hat, Konzerne daran zu hindern, Standorte in Lohndumping-Länder zu verlagern, vor allem dann, wenn es – wie in Uelzen – allein darum geht,
Profitmaximierung zu betreiben.
Den Konzernen werde es leicht gemacht, ihre Arbeitsplatzvernichtung relativ geräuschlos durchzuführen, weil Kündigungen auf Raten dazu führten, zunächst nicht betroffene Beschäftigte vorübergehend ruhig zu stellen. Die fehlende Reaktion der Öffentlichkeit und das Abtauchen der Politiker förderten diese Tendenz. In Uelzen hätte es von den politischen Mandatsträgern so gut wie keine Reaktion gegenüber den von Kündigung bedrohten Kolleginnen und Kollegen gegeben, obwohl alle Parteien „Arbeitsplatzschaffung“ im Wahlkampf als wichtigstes Ziel zu verkaufen suchen. Unterstützung gab es bisher nur vom DGB und von Ver.di.
Mitbestimmung, gesetzliche Regelungen gegenüber der Willkür der Konzerne und die umfassende soziale Absicherung von Beschäftigten bei Kündigungen seien wichtige Schritte, um wieder Vertrauen in die Politik zu finden. „Arbeitnehmer sind Menschen und keine Blumentöpfe“, hieß es zutreffend. Es könne nicht angehen, Arbeitsplätze ungehindert zu vernichten und damit auch die Chance auf angemessene Rentenerwartungen für alle Beschäftigten zu beschränken.
Ursula Weisser-Rolle wies darauf hin, dass den Landespolitikern der LINKEN derzeit keine politischen Mittel zur Verfügung stünden, das infrage stehende Konzernverhalten zu unterbinden.
Sie versprach, alles zu unternehmen, um durch entsprechende parlamentarische Maßnahmen, das Esselte-Problem in das Bewusstsein vieler Abgeordneten bringen, um den allgemeinen Regelungsbedarf für Beschäftigte in vergleichbaren Fällen deutlich zu machen. Sie bot ihre Zusammenarbeit auch über den Wahltag hinaus an.
